EMK (Energiemindernde Komponenten)

Aufgrund der COVID-19-Pandemie sowie des Konfliktes in der Ukraine und den damit weltweit einhergehenden Engpässen in Materialversorgung und Lieferketten ist es zu einem erheblichen Rückgang der weltweiten Wirtschaftsleistung gekommen. Deutschland als global vernetzte Exportnation muss sich dieser Situation mit ihren Herausforderungen stellen und deren direkten Folgen für die Wirtschaft im Inland bekämpfen und auf die verschlechterte Wirtschaftslage reagieren. Die Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund vereinbart, Deutschland schnell wieder auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen, der Arbeitsplätze und Wohlstand sichert. Daneben hat sich Deutschland mit dem novellierten Klimaschutzgesetz das ambitionierte Ziel gesetzt, bereits ab 2045 klimaneutral zu sein. Es sieht für das Jahr 2030 65 Prozent weniger Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 vor, für 2040 eine CO2-Minderung um 88 Prozent. Um diese ehrgeizigen Klimaziele zu erreichen, sind konkrete Maßnahmen nötig. Zu diesem Zweck wird die Förderung von Effizienzmaßnahmen und Innovationen deutlich verstärkt. Der parlamentarische Haushaltsgesetzgeber hat daher entsprechende Mittel bereitgestellt, um die Anschaffung von Komponenten, die eine CO2-Minderung bei Neufahrzeugen (Nutzfahrzeugen und Trailern) bewirken, fördern zu können und damit die Energieeffizienz im Straßengüterverkehr zu verbessern.

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Zwischennachweis EMK
Anlage 1
Anlage 2
Zwischennachweis EMK Kontrollformular

Hinweis: Haben Sie mehrere Anträge gestellt und sind Ihnen daraus mehrere Zuwendungsbescheide zugegangen, so ist für jeden Zuwendungsbescheid getrennt der Zwischennachweis vorzulegen. Die Auszahlung erfolgt unbar auf das von Ihnen angegebene Konto.

Bitte beachten Sie, dass die Zuwendung mittels Zwischennachweis nur insoweit und nicht eher angefordert werden darf, als sie alsbald nach der Auszahlung für fällige Zahlungen benötigt wird. Die zweckmäßige Verwendung der Zuwendung muss innerhalb von maximal sechs Wochen nach Auszahlung erfolgen. Änderungen hinsichtlich der fristgerechten und zweckmäßigen Verwendung sind unverzüglich mitzuteilen. Das Bundesamt für Logistik und Mobilität behält sich ausdrücklich vor, die bereits gezahlte Zuwendung bei nicht oder nicht zweckmäßiger Verwendung zurückzufordern.

Des Weiteren erfolgt eine Auszahlung der Zuwendung ausschließlich für solche Komponenten, die bereits Bestandteil der von Ihnen vorgelegten, verbindlichen Verpflichtung sind. Sollten Sie noch keine verbindliche Verpflichtung hochgeladen haben oder enthält Ihre eingereichte, verbindliche Verpflichtung keine Auflistung der einzelnen Komponenten, bitten wir Sie, diese zur Verfahrensbeschleunigung über das eService-Portal nachzureichen. Die einmonatige Frist für den Abschluss dieser verbindlichen Verpflichtung bleibt hiervon unberührt.

Das BALM weist darauf hin, dass eine Auszahlung der Zuwendung erst nach Eintritt der Bestandskraft des o. a. Zuwendungsbescheides erfolgt. Der Eintritt der Bestandskraft des Zuwendungsbescheides kann vorzeitig durch Erklärung eines Rechtsbehelfsverzichtes mittels dem Zuwendungsbescheid beigefügten Vordruck herbeigeführt werden. Der Rechtsbehelfsverzicht ist über das eService-Portal einzureichen.